Der besseren Lesbarkeit halber, haben wir die AGB im generischen Maskulinum verfasst. Angesprochen sind selbstverständlich aber immer alle Kundinnen und Kunden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Verkäufer
Als Verkäufer dieser AGB gilt:
Firat Kesgin
Institut für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®)
Planckstraße 13
22765 Hamburg
Deutschland
§ 2 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen dem Verkäufer und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Onineshop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Für Verträge zur Bereitstellung von digitalen Inhalten gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung sein. Bei einer dauerhaften Lieferung verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten zu liefern.
Gegenstand des Vertrages kann – je nach Inhaltsbeschreibung des Verkäufers – sowohl die einmalige Bereitstellung von digitalen Inhalten als auch die regelmäßige Bereitstellung von digitalen Inhalten sein. Bei einer regelmäßigen Bereitstellung verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldeten digitalen Inhalte für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit bereitzustellen.
§ 3 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
Die Bestimmungen dieser AGB gelten für Bestellungen, welche Verbraucher über die Website www.ivrt.de/shop des Onlineshops des Instituts für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®) abschließen.
Der Vertrag kommt mit dem Verkäufer (siehe § 1) zustande.
Die Vorstellung und Beschreibung der Waren auf der Internetseite des Onlineshops des Instituts für vestibuläre Rehabilitationstherapie www.ivrt.de/shop stellt kein Vertragsangebot dar.
Mit der Bestellung einer Ware durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben. Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Verkäufer kommt der Vertragsschluss zustande.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/legalhub/useragreement-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Bei Auswahl einer von Stripe angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Limited (SPEL),1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin D02 H210, Irland (im Folgenden: „Stripe“), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/legal/consumer. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang von Stripe angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Bei Auswahl einer von SureCart angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SureCart Inc, 2055 Limestone Road, STE 200-C, Wilmington, Delaware 19808, USA (im Folgenden: „SureCart“), unter Geltung der SureCart-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://surecart.com/terms-and-conditions/. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang von SureCart angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Onlineshop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Für den Vertragsschluss steht die deutsche, englische und holländische Sprache zur Verfügung.
Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisiert statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 4 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile sind in den angegebenen Preisen inbegriffen – sofern nicht anders angegeben. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Onlineshop des Verkäufers mitgeteilt.
Sämtliche Zahlungsvorgänge werden über Drittanbieter, mit denen das Instituts für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®) zwecks Abwicklung des Zahlungsverkehrs zusammenarbeitet (derzeit z. B. PayPal, Stripe, Mastercard, Visa, Google Pay, Apple Pay und American Express), abgewickelt.
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über den Dienst „PayPal“ angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch PayPal. PayPal kann hierfür auch die Dienste anderer Zahlungsdienstleister in Anspruch nehmen. Sollte der Anbieter über PayPal Zahlungsarten anbieten, bei denen er in Vorleistung geht (z. B. Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung), tritt er seine Forderung an PayPal oder einen von PayPal beauftragten und dem Kunden benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor der Annahme dieser Abtretung führt PayPal oder der beauftragte Zahlungsdienstleister eine Bonitätsprüfung anhand der übermittelten Kundendaten durch. Bei einem negativen Ergebnis der Prüfung behält sich der Anbieter das Recht vor, die gewählte Zahlungsart abzulehnen. Wird die Zahlungsart zugelassen, ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Frist oder in den festgelegten Intervallen zu begleichen. Zahlungen können in diesem Fall nur mit befreiender Wirkung an PayPal oder den beauftragten Zahlungsdienstleister geleistet werden. Unabhängig von der Abtretung bleibt der Anbieter weiterhin zuständig für allgemeine Kundenanfragen, wie beispielsweise zur Ware, Lieferzeiten, Versand, Rücksendungen, Reklamationen, Widerruf oder Gutschriften.
Wird eine Zahlungsart gewählt, die über den Dienst „Stripe“ angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden „Stripe“). Die verfügbaren Zahlungsarten über Stripe werden dem Kunden im Onlineshop des Anbieters angezeigt. Stripe kann zur Zahlungsabwicklung weitere Zahlungsdienste nutzen, für die unter Umständen besondere Zahlungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Kunde gegebenenfalls gesondert hingewiesen. Weitere Informationen zu Stripe sind unter https://stripe.com/de einsehbar.
§ 6 Lieferung, Lieferungsbeschränkungen
Die Lieferung erfolgt – sofern die Beschreibung eines gewählten Produkts nicht explizit Abweichendes festlegt – innerhalb von 7 Werktagen.
Diese Frist beginnt am Tag nach Erhalt des Zahlungsbetrages zu laufen.
Die Lieferung erfolgt innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift – sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Lieferungen können nur an private Adresse geliefert werden, jedoch nicht direkt an Krankenhäuser, Kliniken und Reha-Einrichtungen.
Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Digitale Inhalte werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per Download/Email im Kundenbereich.
Die Wiedergabeauflösung und Qualität der digitalen Inhalte, die Sie erhalten, hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich des Typs des von Ihnen verwendeten kompatiblen Geräts sowie der Datenübertragungsrate, die während der Nutzung schwanken kann. Obwohl wir uns bemühen, Ihnen ein hochwertiges audiovisuelles Erlebnis zu bieten, können wir keine Garantie für die Auflösung oder Qualität der gestreamten Inhalte übernehmen.
Für die Nutzung des Onlineshops, insbesondere für die Teilnahme an Onlinekursen, müssen folgende technische Voraussetzungen erfüllt sein:
- eine Standard-DSL-Internetverbindung,
- ein aktueller Internetbrowser,
- Lautsprecher.
Die Kunden sind verpflichtet, diese technischen Mindestanforderungen zu erfüllen und eventuelle technische Störungen, die in ihrer Verantwortung liegen, eigenständig zu beheben. Bei der Teilnahme an Onlinekursen erhält der Kunde zusätzlich zum Onlinezugang auch digitale Kursunterlagen (z.B. PDF-Format). Der Zugang zum Onlinekurs erfolgt auf eigene Kosten über eine bestehende Internetverbindung, die mit einem aktuellen Browser aufgerufen werden kann.
Aus technischen Gründen kann die dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen der Onlineshop betrieben wird, nicht garantiert werden. Gelegentlich kann die Verfügbarkeit, insbesondere aufgrund notwendiger Wartungs- oder Reparaturarbeiten, eingeschränkt sein. Im Falle eines unvorhergesehenen Systemausfalls werden die Kunden nach Möglichkeit über den Umfang und die voraussichtliche Dauer des Ausfalls informiert.
Der Verkäufer übernimmt insbesondere keine Garantie dafür, dass:
Ihre Nutzung der Dienste Ihre Erwartungen erfüllt,
die Dienste ununterbrochen, rechtzeitig, sicher und fehlerfrei verfügbar sind.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einzelne Inhalte jederzeit von der Plattform zu entfernen. Angebote zur Nutzung der Inhalte sind freibleibend, und es besteht kein Anspruch auf die jederzeitige und dauerhafte Verfügbarkeit aller eingestellten Bildungsinhalte.
§ 7 Gefahrenübergang
Das Risiko einer zufälligen Verschlechterung oder einem zufälligen Verlust der Ware liegt bis zur Übergabe der Ware beim Verkäufer und geht es mit der Übergabe auf den Verbraucher über.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware vor.
§ 9 Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Onlineshop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das Recht ein, die Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen.
Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet-
§ 10 Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen gelten.
Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Handelt der Kunde als Unternehmer:
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
§ 11 Ausschluss eines Kunden
Der Verkäufer kann einen Kunden ausschließen und das Kundenkonto sowie sämtliche Onlinekurse dieses Kunden löschen, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Kunde gegen die wesentlichen Pflichten dieser Geschäftsbedingungen verstößt.
Das Institut für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®) wird den Kunden über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. Bei Eilbedürftigkeit ist das Institut für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®) hierzu nicht verpflichtet. In jedem Fall wird das Institut für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®) die berechtigten Interessen des Kunden berücksichtigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 12 Einlösen von Aktionsgutscheinen
Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen kostenlos und mit einer begrenzten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden und die nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können ausschließlich im Onlineshop des Verkäufers und nur innerhalb des angegebenen Aktionszeitraums eingelöst werden.
Bestimmte Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern dies im Aktionsgutschein vermerkt ist.
Aktionsgutscheine müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden, eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein verwendet werden.
Der Bestellwert muss mindestens dem Wert des Aktionsgutscheins entsprechen; ein eventuelles Restguthaben wird nicht ausgezahlt. Sollte der Gutscheinwert nicht ausreichen, kann der verbleibende Betrag über eine der vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.
Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in bar ausgezahlt noch verzinst. Bei Rückgabe von Waren, die mit einem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlt wurden, erfolgt keine Erstattung des Gutscheinwerts im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts.
Aktionsgutscheine sind nicht übertragbar.
§ 13 Haftung
Institut für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®) haftet nicht für Sach- und reine Vermögensschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund -, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Onlineshops entstehen, es sei denn die Schäden beruhen auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einer sonstigen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Institut für vestibuläre Rehabilitationstherapie (IVRT®), ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen. Insbesondere wird keine Haftung für Schäden, welcher Art auch immer, im Hinblick auf die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben übernommen. Dies gilt ebenso für mögliche Schäden, die in Zusammenhang mit Downloads jeglicher Datei-Formen von unseren Internetseiten entstehen. Ausgenommen dabei ist vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden. Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, auf diese Webseite und deren Inhalt auf eigenes Risiko zuzugreifen.
Die Haftung für Sach- und reine Vermögensschäden infolge einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht wird auf den Ersatz der bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden beschränkt.
§ 14 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 15 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
§ 16 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
